Medizin &. Arztrecht
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Literaturhinweis - In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift GesR (Heft 9, Erscheinungstermin: 20. September 2011) können Sie u.a. folgenden Beitrag lesen:. Off-Label-Use in der ambulanten Palliativmedizin: Keine Würde auf Rezept? v. Penner, Andreas / Bohmeier, André, in GesR 2011, S. 526-535 Am 13.10.2010 hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts zwei ablehnende Entscheidungen zum Off-Label-Use von Arzneimitteln getroffen, die bei palliativmedizinischen Behandlungen eingesetzt wurden (Megestat und Dronabinol). Er hat in diesen Entscheidungen die Kriterien Off-Label-Rechtsprechung angewandt und die Sachverhalte unter die Kriterien des Nikolaus-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 6.12.2005 (BVerfG v. 6.12.2005 - 1 BvR 347/98, GesR 2006, 72) subsumiert. Dabei bewegte sich der 6. Senat - wenig aufsehenerregend - auf der Linie der ständigen Rechtsprechung des BSG bzw. entwickelte sie aus dessen Perspektive sinngemäß fort. Gerade deswegen bestehen aber Einwände gegen die Evidenzanforderungen und das Verständnis des BSG vom Nikolaus-Beschluss. Insbesondere sind die Ausführungen zu den palliativmedizinischen Behandlungssituationen infrage zu stellen. So leitet der Senat aus deren Besonderheit, am absehbaren Lebensende "nur" zu lindern, statt zu heilen, ein Argument zu Lasten der Anerkennung des Off-Label-Use ab. Aber ist am nahenden Lebensende die Linderung als Mittel, die Flucht in den Tod zu vermeiden, tatsächlich von geringerem Gewicht als die Lebensverlängerung zuvor? Quelle: GesundheitsRecht (GesR) >>> http://www.gesr.de/aktuelles_heft.html <<< (html)
"GesR" - die
Zeitschrift für Gesundheitsrecht - ist eine klassische juristische Fachzeitschrift,
die sich an Rechtsanwälte wendet, die sich auf dem Gebiet des Arzthaftungs-,
Vertragsarzt- und des sonstigen Gesundheitsrechts (Pflege-, Krankenhaus- und
Apothekenrecht) spezialisiert haben, sowie an Juristen, die in den
themenspezifischen Unternehmen und Verbänden tätig sind. Mehr Informationen zu dieser Fachzeitschrift und zum aktuellen Inhaltsverzeichnis finden Sie unter dem nachfolgen Link unter >>> http://www.gesr.de/ <<< (html)
Patientenverfügung v. Eugenie Wulfert, in Berliner Ärzte, 48 (9), 14 - 19, 2011; online unter Berliner Ärzte net. >>> http://www.berliner-aerzte.net/pdf/bae1109_014.pdf <<< (pdf.) Zwei Jahre Patientenverfügungsgesetz v. Sven Niemeck, inBerliner Ärzte, 48 (9), 19 - 20, 2011; online unter Berliner Ärzte net. >>> http://www.berliner-aerzte.net/pdf/bae1109_019.pdf <<< (pdf.)
Haftungsfragen v. Johann Neu, in Berliner Ärzte, 48 (9), 24 - 25, 2011; online unter Berliner Ärzte net. >>> http://www.berliner-aerzte.net/pdf/bae1109_024.pdf <<< (pdf.) Die Indikation als Einfallstor für Recht und Ethik in der Palliativmedizin v. Dr. jur. Peter Holtappels (11.11.10) Versucht man zu klären, welche Bedeutung die Autoren der führenden Lehrbücher der Palliativmedizin (Aulbert, Nauck, Radbruch, Klaschick und Huseboe) dem Begriff der Indikation beimessen, so wird man dort nichts finden. Das kann nicht auf Unkenntnis, sondern nur auf mangelndes Interesse zurückzuführen sein. Aber ist es eine rein zufällige Koinzidenz, dass diese Autoren sich auch unter denjenigen befinden, die von Philosophen und Juristen geziehen werden, sie kultivierten eine beruflichen Schweigekodex um die ungelösten medizinischen, ethischen und rechtlichen Fragen am Lebensende? >>> weiter
Jetzt doch: Bestechung und Bestechlichkeit bei Vertragsärzten Drohen Vertragsärzten neue Strafbarkeitsrisiken? v. A. Wienke, A. Mündnichin, in Hessisches Ärzteblatt 11/2010, S. 710 fff.; online unter >>> http://www.laekh.de/upload/Hess._Aerzteblatt/2010/2010_11/2010_11_14.pdf <<< (pdf.) Arzthaftpflicht in der Krise v. Jürgen Brenn und Bülent Erdogan-Griese, in Rheinisches Ärzteblatt 11/2010; online unter >>> http://www.aekno.de/page.asp?pageID=8586&noredir=True <<< (html) Hinweise zu den Kompetenzen von Assistenzärzten
v. Martina
Jaklin, Leiterin Abteilung 4, Ärztekammer Berlin,
Vortrag v. Prof. Dr. jur. Jochen Taupitz,
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Internationales Privatrecht
und Rechtsvergleichung Vortrag im
Rahmen der Vortragsreihe im Sommersemester 2010 "Medizinethik am
Lebensende" des Instituts für Medizinische Ethik und Geschichte der Medizin in
Kooperation mit NRW-Nachwuchsforschergruppe "Medizinethik am Lebensende: Norm
und Empirie" Quelle: Ruhr-Universität Bochum >>> https://connect.ruhr-uni-bochum.de/malakow-050510-taupitz/ <<< Video
Vorsorgevollmacht und
Patientenverfügung in der ärztlichen Praxis v. K. Memm, Ass. jur., in Ärztebl. Thüringen, 21 (6), 364 - 365, 2010; online unter ärzteblatt.thüringen.de >>> http://www.aerzteblatt-thueringen.de/pdf/thu10_364.pdf <<< (pdf.)
Sauberkeit allein genügt vor
Gericht nicht v. Anke Thomas (Stand: 01.12.09) Quelle: MMW online >>> http://www.mmw.de/mmw/unternehmen_arztpraxis/gesundheitspolitik/content-140662.html?abstract=true <<< (html)
Rechtsprechungshinweis: Ärztliche Dokumentationspflichten: Das Ende der Fahnenstange
v. H.D.
Schirmer / M. Hübner, Kurze Anmerkung (L. Barth, 28.11.09): Der Beitrag vermittelt eine gute Übersicht zu den Dokumentationspflichten, insbesondere mit Hinweisen zur Rechtsprechung. In diesem Zusammenhang stehend darf auf den diesseitigen Beitrag
Pflicht des Arztes zur Dokumentation und Gegenzeichnung in der „fremden“ (Heim)Dokumentation einer stationären Alteneinrichtung? Von Lutz Barth (Quelle: PflR 09/2007, S. 413 – 422, mit freundlicher Genehmigung des Verlags Wolters Kluwer Deutschland GmbH)
hingewiesen werden; vgl. im Übrigen auch Gemeinsame Empfehlungen der Heimaufsicht, der Verbände der Pflegekassen und des MDK als Mitglieder der AG 20 Pflege (Arbeitsgemeinschaft nach § 20 HeimG) und der Landesärztekammer Brandenburg Quelle: Brandenburgisches Ärzteblatt 2/2009, S. 15 Vgl. dazu unmittelbar im Anschluss auch die Erläuterungen zur gemeinsamen Empfehlung „Dokumentation ärztlich angeordneter Maßnahmen in Heimen“ v. D. Sobotta, Justitiar der Landesärztekammer Brandenburg, in Brandenburgisches Ärzteblatt 2/2009, S. 16 Das Heft Nr. 02/2009 ist auf den Seiten der Landesärztekammer im Pdf. Format eingestellt: >>> http://www.laekb.de/40presse/20Aerzteblatt/10Titelseite/index.html <<< Priorisierung: Notwendiger rechtlicher Gestaltungsspielraum v. Dannecker, Gerhard; Huster, Stefan; Katzenmeier, Christian; Bohmeier, André; Schmitz-Luhn, Björn; Streng, Anne Franziska, in Dtsch Arztebl 2009; 106(41): A-2007, online unter >>> http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?src=heft&id=66226 <<< (html) Neuordnung der Gesundheitsberufe – Bleibt alles beim „Alten“? Welche Folgen ergeben sich aus der gemeinsamen Bekanntmachung der BÄK und KBV für die anstehenden „Modell-Vorhaben“ für die Neuordnung der Gesundheitsfachberufe? v. L. Barth, 16.10.08
Stellungnahme von
Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung Stand: 29.08.2008 „Die persönliche Leistungserbringung ist eines der wesentlichen Merkmale freiberuflicher Tätigkeit. Sie prägt wie kein anderes Merkmal das Berufsbild des Arztes und steht dafür, dass der Arzt seine Leistungen auf der Grundlage einer besonderen Vertrauensbeziehung erbringt. Persönliche Leistungserbringung bedeutet nicht, dass der Arzt jede Leistung höchstpersönlich erbringen muss. Sie erfordert vom Arzt aber immer, dass er bei Inanspruchnahme nichtärztlicher oder ärztlicher Mitarbeiter zur Erbringung eigener beruflicher Leistungen leitend und eigenverantwortlich tätig wird. Der Arzt kann daher, anders als der gewerbliche Unternehmer, den Leistungsumfang seiner Praxis durch Anstellung von Mitarbeitern nicht beliebig vermehren“. Mehr dazu erfahren Sie auf den Seiten der KBV, u.a. mit der Möglichkeit zum Download der Stellungnahme Quelle: KBV >>> http://www.kbv.de/13196.html <<< Mit freundlicher Genehmigung des Verlags Wolters Kluwer Deutschland GmbH und damit der renommierten Zeitschrift Pflegerecht
Pflicht des Arztes zur Dokumentation und Gegenzeichnung in der „fremden“ (Heim)Dokumentation einer stationären Alteneinrichtung? Von Lutz Barth (Quelle: PflR 09/2007, S. 413 – 422)
Aus der Fallsammlung der norddeutschen Schlichtungsstelle von
Heinrich Vinz Quelle: Schleswig-Holsteinisches ÄBl 4/2007, S. 48 ff. >>> zum Beitrag (html) >>> Vor Gericht könnten Leitlinien immer wichtiger werden – eine Studie des IMGR
„Welche
Rolle spielen Leitlinien für die Urteilsfindung, wenn es vor Gericht um
Behandlungsfehler geht? Drei Wissenschaftler des Instituts für Gesundheits- und
Medizinrecht an der Universität Bremen haben in einer Studie drei Jahre lang
untersucht, ob, wie und welche Leitlinien von Richtern herangezogen werden.“
Quelle:
Ärzte Zeitung (online) >>>
zum
Beitrag (html) <<<
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Ärztliche
Suizidbegleitung und Hilfe beim Suizid: Konflikt zwischen Strafrecht und
Standesrecht?